Allgemeine Nutzungs- und Leistungsbedingungen
für aprovid.com sowie aller zugehöriger Subdomains
Stand: 25.05.2018
Präambel
Die Denkungsart GmbH (nachfolgend "Anbieter") stellt auf aprovid.com sowie aller zugehöriger Subdomains (nachfolgend "APROVID") eine interaktive Plattform insb. für Produktionsfirmen, Agenturen, Marketing-Abteilungen in Unternehmen und Freiberufler der Medienbranche zur Verfügung.
APROVID ermöglicht als Online Portal für Review und Approval, Medienschaffende wie Produzenten, Producer, Cutter, Designer, Werber etc., (nachfolgend gemeinsam als "Nutzer" oder "Nutzergruppen") miteinander vernetzen und räumlich sowie zeitlich dezentral zusammen arbeiten können. APROVID enthält eine interne Funktion zum Teilen insb. von Video & Audio Medien mit Bewertungs-, Kommentar- und FreigabeFunktion.
Firmen, Selbständige und Freiberufler können eine eigene APROVID Subdomain registrieren und dort die eigenen Mitarbeiter sowie freie Mitarbeiter und Kunden/Partner zum gemeinsamen Betrachten, Bewerten, Kommentieren und Freigeben von Medien einladen und verwalten.
Mitarbeiter von Firmen, Selbständigen und Freiberuflern mit APROVID Subdomain können in der jeweiligen Subdomain ebenfalls die APROVID-Funktionen nutzen und damit einfach und von Überall an Produktionen und Projekten teilnehmen.
Kunden von Firmen, Selbständigen und Freiberuflern mit APROVID Subdomain können auf die APROVID Projekte und Medien zugreifen auf welche sie eingeladen werden und dort je nach Vorgabe die hinterlegten Medien insbesondere Betrachten, Bewerten, Kommentieren und Freigeben.
Dies vorausgeschickt, gelten zwischen den Parteien die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Leistungsbedingungen.
1. Geltungsbereich
Für das Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzern gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungs- und Leistungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Etwaige abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Registrierung
- Die Verwendung des Angebots von APROVID steht ausschließlich professionellen Nutzern aus dem Bereich Film, Fernsehen, neue visuelle Medien (u.a. Web-TV), Werbung und Marketing offen.
- Zur Nutzung von APROVID ist eine Registrierung mit wahrheitsgemäßer Angabe von Vorname, Name und E-Mail-Adresse des Nutzers erforderlich. Der Nutzer wählt ein Passwort. Über einen Link, der auf die angegebene E-Mail-Adresse versendet wird, kann der Nutzer die Registrierung abschließen und geht einen Vertrag mit dem Anbieter ein (nachfolgend "Nutzungsvertrag"). Der Anbieter ist allerdings nicht verpflichtet einen Registrierungs-Link zu versenden. Bei Änderungen der nach Satz 1 getätigten Angaben sind diese unverzüglich zu aktualisieren. Für minderjährige Nutzer gilt ergänzend Ziffer 7.
- Eine Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet. Erbringt der Nutzer jedoch Tätigkeiten in verschiedenen Nutzergruppen oder Subdomains, so ist ihm jeweils eine Registrierung in den entsprechenden Nutzergruppen und/oder Subdomain gestattet
3. Zugangsdaten
- Die vom Nutzer gewählte E-Mail-Adresse und Passwort (nachfolgend "Zugangsdaten") sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern. Kommen die Zugangsdaten abhanden oder bestehen für den Nutzer Anhaltspunkte eines Abhandenkommens, so hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort auf APROVID zu ändern.
- Bei dem begründeten Verdacht auf missbräuchliche Nutzung eines Nutzerkontos, kann der Anbieter das Nutzerkonto unverzüglich sperren. Nach Nachweis der Identität des Nutzers und einer Änderung des Passworts, kann der Anbieter das Nutzerkonto wieder entsperren.
4. Leistungen
- Der Nutzungsvertrag für die Nutzung von Diensten in einer Subdomain ist für den Nutzer unentgeltlich und wird über den Nutzungsvertrag mit dem Inhaber der Subdomain abgegolten.
- Der Nutzungsvertrag für die Nutzung einer eigenen APROVID Subdomain ist bis zu einem Basisnutzen unentgeltlich und bei Nutzung darüber hinaus entgeltlich. Beim Buchen einer eigenen APROVID Subdomain fällt allerdings eine einmalige Schutzgebühr an welche der Tabelle „Preisgestaltung“ zu entnehmen ist. Die jeweiligen Kosten der entgeltlichen Nutzung richtet sich nach Anzahl der zur Subdomain eingeladenen Nutzer sowie nach der Datenmenge auf dem Portal der APROVID Subdomain und der Datenmenge der jeweiligen Uploads und Downloads der Nutzer der APROVID Subdomain und ist der Tabelle „Preisgestaltung“ zu entnehmen.
- Der Inhaber der jeweiligen APROVID Subdomain ist für die in der jeweiligen Subdomain anfallenden Kosten verantwortlich. Diese werden ja nach ausgewähltem Plan wie in der Tabelle „Preisgestaltung“ aufgeführt abgerechnet.
- Der Inhaber der jeweiligen APROVID Subdomain kann jederzeit den aktuellen Stand der Kosten einsehen und durch deaktivieren von Nutzern und/oder löschen von Daten anpassen.
5. Einstellen und Löschen von Inhalten durch den Nutzer
- Dem Nutzer steht in zahlreichen Fällen die Möglichkeit zu, eigene Inhalte auf APROVID in Formularfeldern zu veröffentlichen. Dabei sind die Formatvorlagen und andere Vorgaben der Formularfelder zu beachten.
- Der Nutzer darf dabei ausschließlich Inhalte einstellen, die dem Zweck von APROVID dienen, insbesondere um Vertragspartner für die Durchführung eines Projekts zu finden.
- Der Nutzer verpflichtet sich nur rechtmäßige Inhalte einzustellen. Demnach sind Darstellungen untersagt, die zum Rassenhass aufrufen, pornographische, jugendgefährdende oder beleidigende Elemente enthalten oder welche sonst nach einer Abwägung der Kunst- und Meinungsfreiheit des Nutzers mit dem Persönlichkeitsrecht der Betroffenen im Einzelfall nicht verbreitet werden dürfen. Das Erstellen eines Mitarbeiter und/oder Kunden-Profils durch einen Agenten bedarf der Zustimmung der betreffenden Person.
- Der Nutzer ist verpflichtet die geltenden Gesetze, vor allem etwaige Urheber- und Schutzrechte sowie Impressumspflichten zu beachten. Insbesondere können Medien dem ausschließlichen Nutzungsrecht von Dritten unterliegen, so dass der Nutzer für die Veröffentlichung die Zustimmung des Dritten benötigt. Stellt der Nutzer schutzfähige Inhalte auf APROVID bereit, so sichert er dem Anbieter seine Berechtigung hierzu zu. Der Anbieter kann von dem Nutzer einen Nachweis seiner Berechtigung verlangen. Stellt ein Nutzer fremde personenbezogene Daten auf APROVID ein, so ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortlich.
- Getätigte Angaben des Nutzers haben der Wahrheit zu entsprechen und sind bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
- Für von Nutzern eingestellte Inhalte sind allein diese verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.
- Der Nutzer kann die von ihm eingegebenen Daten jederzeit nach Anmeldung mit seinen Zugangsdaten auf APROVID ändern oder löschen. Der Anbieter kann einzelne Inhalte des Nutzers löschen oder sperren, wenn er der Ansicht ist, dass diese gegen die Allgemeinen Nutzungs- und Leistungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen. Dem Nutzer steht in diesen Fall die Gelegenheit zur Äußerung gegenüber dem Anbieter zu.
6. Datensicherung und Freistellungsanspruch
- Der Nutzer hat selbst für die Sicherung seiner Daten auf APROVID durch Sicherungskopien zu sorgen.
- Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, welche diese aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte gegen den Anbieter geltend machen und welche der Nutzer zu vertreten hat. Insbesondere umfasst die Freistellung auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters.
- Der Nutzer hat im Falle einer Geltendmachung von Ansprüchen Dritter dem Anbieter unverzüglich Auskunft über solche Informationen zu erteilen, die der Anbieter zur Prüfung und Abwehr der geltend gemachten Ansprüche benötigt. Insbesondere hat der Nutzer Zustimmungserklärungen Dritter vorzulegen, wenn Schutzrechte an eingestellten Inhalten in Streit stehen.
7. Minderjährige Nutzer und gesetzliche Vertreter
- Nutzer welche das 18te Lebensjahr noch nicht vollendet haben werden als minderjährige Nutzer auf APROVID nur mit Mitwirkung des jeweiligen gesetzlichen Vertreters zugelassen. Für minderjährige Nutzer unter 16 Jahren ist eine Nutzung von APROVID ausgeschlossen. Minderjährige Nutzer ab 16 Jahren können den Nutzungsvertrag selbst schließen, jedoch nur mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters. Hierzu wird nach Aufforderung der Anbieter dem minderjährigen Nutzer weitere Unterlagen zukommen lassen.
- Alle Nutzer akzeptieren durch Zustimmung zu diesen AGBs, dass im Umgang mit minderjährigen Nutzer über APROVID die Jugendschutzbestimmungen einzuhalten sind.
8. Vertragsdauer und Kündigung des Nutzungsvertrages (Standard Membership / Nutzer ohne eigene Subdomain)
- Der Nutzungsvertrag von Nutzern ohne eigene Subdomain (welche nur einer Subdomain zugeordnet sind) läuft auf unbestimmte Zeit bzw. bis der Inhaber der Subdomain die Nutzung durch deaktivieren/sperren des Nutzers beendet.
- Der Nutzungsvertrag kann von jeder Seite mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende in Textform ordentlich gekündigt werden.
- Eine fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages in Textform ist zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der dem Kündigenden, auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange des Vertragspartners, die Vertragsfortsetzung unzumutbar werden lässt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- der andere Vertragsteil seine Pflichten nach diesen Nutzungs- und Leistungsbedingungen verletzt und der Anbieter dem Nutzer erfolglos eine zur Abhilfe bestimmte Frist gesetzt hat oder erfolglos abgemahnt hat. Einer Abhilfefrist oder Abmahnung bedarf es jedoch dann nicht, wenn der andere Teil die Erfüllung seiner Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert oder Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen.
Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.
- Unmittelbar nach einer außerordentlichen Kündigung oder nach Ablauf der Kündigungsfrist für eine ordentliche Kündigung wird der Anbieter das Nutzerkonto und die damit verbundenen personenbezogenen Daten löschen. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers sich mit seinen Zugangsdaten auf APROVID anzumelden und die Funktion "Konto löschen" zu nutzen, so dass alle seine personenbezogenen Daten gelöscht werden, soweit diese nicht mehr zur Vertragsabwicklung benötigt werden. An die Stelle der Löschung tritt eine Sperrung, soweit einer Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
9. Vertragsdauer und Kündigung der Professional Membership (Nutzer mit eigener Subdomain)
- Die Vertragslaufzeit der Professional Membership beträgt drei Monate.
- Die Professional Membership verlängert sich um je weitere drei Monate, wenn der Nutzer oder der Anbieter nicht mindestens sechs Wochen vor Vertragsablauf der Vertragsverlängerung in Textform widerspricht.
- Eine fristlose Kündigung der Professional Membership in Textform ist zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der dem Kündigenden, auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange des Vertragspartners, die Vertragsfortsetzung unzumutbar werden lässt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in den Fällen der Ziffer 8c vor. Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.
10. Verwendung von Nutzerdaten
- Kontaktdaten oder sonstige personenbezogene Daten anderer Nutzer, die auf APROVID veröffentlicht sind, dürfen nur zu Zwecken von APROVID über das Portal genutzt werden, insbesondere um Vertragspartner für die Durchführung eines Projekts im Bereich Film und Fernsehen zu finden. Eine Kontaktaufnahme zu sonstigen Werbezwecken ist untersagt. Ebenso ist es dem Nutzer untersagt die eingestellten Daten von fremden Nutzern auf APROVID auf irgendeine Art auszulesen (z.B. manuell oder per Webcrawler), insbesondere um sie zu anderen Zwecken als in Satz 1 zu nutzen.
- Verstößt ein gewerblicher Nutzer oder ein sonstiger Nutzer zugunsten eines gewerblichen Anbieters gegen die Verpflichtung aus Ziffer 7a, so hat er für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung eine vom Anbieter nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe, die im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist, an den Anbieter zu zahlen.
11. Haftung
- Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzer aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
- Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Die Einschränkungen der Absätze a und b gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12. Aufrechnungsverbot
Eine Aufrechnung durch den Nutzer ist ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnung wird mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung erklärt.
13. Vertragsübernahme
- Der Anbieter kann die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.
- Die geplante Vertragsübernahme wird dem Nutzer spätestens einen Monat zuvor in Textform angezeigt. Der Nutzer kann der Übernahme schriftlich innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Anzeige widersprechen. Tut er dies nicht, gilt seine Zustimmung als erteilt. Der Anbieter wird den Nutzer mit der Anzeige auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
14. Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15. Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Leistungsbedingungen
- Der Anbieter kann mit Zustimmung des Nutzers die Allgemeinen Nutzungs- und Leistungsbedingungen ändern.
- Der Anbieter wird dem Nutzer die neuen Allgemeinen Nutzungs- und Leistungsbedingungen in Textform anzeigen. Der Nutzer kann den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anzeige in Textform widersprechen. Tut er dies nicht, gilt seine Zustimmung als erteilt. Der Anbieter wird den Nutzer mit der Anzeige auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
16. Schlussbestimmungen und Rechtswahl
- Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungs- und Leistungsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der Nutzungs- und Leistungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer ist Mainz, es sei denn der Nutzer ist Verbraucher.
- Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.